1. Mai 2007

Der globale Kapitalismus bedeutet Elend für Millionen: Nur die Arbeiterklasse kann dieses Elend beenden!

„Alles ist bestens in dieser besten aller möglichen Welten“ lautet die letzte Botschaft der Weltbank und des Internationalen Weltwährungsfonds in anbetracht der Weltwirtschaftslage. Während der Erste Mai 2007 herannaht, feiert der IWF die Perspektive eines fünfjährigen Weltwirtschaftsaufschwungs.

Die Weltbank gab einen Bericht heraus, der besagt, dass die Anzahl derjenigen Menschen, die von weniger als einem Dollar am Tag leben müssen, zum ersten Mal unter die Marke von 1 Milliarde gesunken ist. Das „solide Wirtschaftswachstum“ von 3.9% in den Entwicklungsländern seit dem Jahr 2000 soll diese neuen kapitalistischen Errungenschaften glaubhaft machen. Die Profite steigen auf neue Höhen, während die Arbeitsproduktivität steigt. All dies ist Wasser auf die Mühlen der kapitalistischen Propaganda, die wieder einmal die kapitalistische Produktionsweise als alternativlos hinstellt. Der neue „globale Markt“ hätte den Kapitalismus wiederbelebt, so dass wir nun wirklich am „Ende der Geschicht“ stehen würden.

Gleichzeitig wird uns erzählt, dass die Arbeiterklasse besonders in den entwickelten Ländern abstirbt und der Klassenkampf eine Sache der Vergangenheit sei. Wir seien heute alle Bürger, die die Vorteile einer expandierenden Demokratie genießen könnten. Selbst die Proteststimme der Antiglobalisierungsbewegung scheint verstummt zu sein.

Widersprüche im System

In Wirklichkeit verschärfen sich die Widersprüche des Systems anstatt abzunehmen. Statistisches Material ist niemals ein gutes Hilfsmittel um die soziale Realität zu verstehen und es gibt immer eine andere Möglichkeit, das Zahlenmaterial zu interpretieren. Die Tatsache, dass die Zahl von Menschen, die von weniger als einem Dollar am Tag leben müssen, von 1,5 Milliarde im Jahr 1990 auf 985 Millionen im Jahr 2007 gefallen ist, hat vielmehr mit der Entwertung des Dollar als mit verbesserten Lebensstandards zu tun. Die Statistik sagt nichts darüber aus, dass das durchschnittliche Einkommen in den entwickelten Ländern in den 60er-Jahren zehnmal so hoch war wie in den armen Ländern, und sich dieses Verhältnis heute noch verdoppelt hat. Unterentwicklung ist eine notwendige Bedingung für die globale Kapitalakkumulation im imperialistischen Zeitalter, der Ära des kapitalistischen Zerfalls. Es bringt keinen Fortschritt, sondern Elend für die Mehrheit der Menschheit, die den Reichtum schafft. Die Ungleichhit wächst sowohl zwischen als auch innerhalb der Staaten. 80% der Weltbevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze der entwickelten Länder. Keine Statistik kann uns etwas über das Ausmaß menschlichen Elends jener berichten, die entweder aus dem Produktionsprozess herausgefallen sind oder regelrechte Sklavenarbeit verrichten müssen.

In diesem Jahr feiert der Kapitalismus den 200sten Jahrestag des Verbots des Sklavenhandels durch einen Beschluss des Britischen Parlaments im Jahre 1807. Sie sagen aber nicht, dass dieses getan wurde, weil Lohnsklaverei ein viel effizienteres Mittel der Ausbeutung ist als herkömmliche Sklaverei (denn ein Sklavenhalter hatte ein materielles Interesse daran seine Sklaven am Leben zu halten, während die Kosten eines Lohnarbeiters unter das Existenzminimum getrieben werden können). Nach Angaben von Amnesty International werden in China die Arbeitskosten trotz Arbeitszeitverkürzungen niedrig gehalten, weil 200 Millionen Wanderarbeiter keine legale Aufenthaltsgenehmigung haben. Die Auszahlung der Löhne ist zwei bis drei Monate im Rückstand und ohne Aufenthaltsgenehmigung gibt es keine legale Rechtshilfe gegen die Unternehmer. Diese Arbeiter produzieren die lächerlich billigen Waren der entwickelten Welt und ermöglicht es damit, die Lohnraten auf ein Minimum einzufrieren oder zu reduzieren. Dies erlaubt e, den Lebensstandard in der ganzen Welt zu drücken. Prekäre Arbeitsbedingungen, niedrige Löhne und Kürzung von Sozialleistungen sind Teil einer Offensive der globalisierten kapitalistischen Produktionsweise. In den entwickelten Ländern wird der Mythos propagiert, dass die Klasse keine Bedeutung mehr habe und der Klassenkampf Vergangenheit sei.

Dieser Mythos hat eine gewisse Anziehungskraft. Der weltweite Anstieg der Ausbeutung hat seine Ursache darin, dass die Kapitalisten uns für die Akkumulationskrise, die durch die Entwertung des Dollars 1971 eingeleitet wurde, haben zahlen lassen. Aber wie in so vielen Phasen in der Geschichte gibt es für diese Situation nur einen begrenzten Zeitrahmen, da die Widersprüche des Systems nicht verschwunden sind, und sich im Gegenteil noch verschärfen. Heute besitzen 2% Superreiche 50% des weltweiten Reichtums, während selbst in den entwickelten Ländern der Anteil der Arbeiterklasse am Bruttoinlandsprodukt abnimmt. Die Ausbeutung verschärft sich! In den USA leben 10% der Bevölkerung mit dem niedrigsten Einkommen besser als zwei Drittel der Weltbevölkerung, gleichzeitig stellt ein Bericht der Schweizer Bank UBS fest, dass „die amerikanischen Einkommen sich das ganze Jahrhundert über in fortwährender Unsicherheit befanden.“ Es gibt keinen stärkeren Beweis dafür, dass es im Kapitalismus keinen Durchickerungseffekt nach unten gibt, sondern eine immer stärkere Konzentration von Reichtum, während die Arbeiterklasser immer mehr verarmt... oder wie Marx es 1847 formuliert hatte:

Die Gesellschaft als ganzes teilt sich immer mehr in zwei große feindliche Lager, in zwei Klassen, die sich gegenüber stehen.

Die Alternative

Heute werden einige Kapitalisten angesichts dieser Tatsache nervös. Ben Bernanke, Vorsitzender der US Federal Reserve, erklärte, dass die „globale Ungerechtigkeit“ eine der „größten Bedrohungen“ für die Stabilität des Systems sei. Investment-Banken stellen Untersuchungen über die globale Armut an, die durch ihre Aktivitäten mit verursacht wurde. Sie sind zu Recht nervös. Auch wenn der Kapitalismus längere Phasen sozialen Friedens erlebte, dauerten diese niemals ewig. Abgesehen von den Schuldenbergen und den ungeheuerlichen Spekulationen des Finanzkapitalismus - ein Zusammenbruch in dieser Sphäre wird noch keine bessere Gesellschaft bringen. Diese kann nur aus der wachsenden Wut gegen dieses System entstehen. Im dritten Band des Kapitals führte Marx aus, dass in letzter Konsequenz die Ursache der Krise in der wachsenden Armut der Massen liegt. Vielleicht hat Herr Bernanke das gelesen.

Eine Krise - in welcher Form sie sich auch immer manifestiert - kann aus sich selbst heraus noch keine Lösung aus der anwachsenden Barbarei bringen, solange sich die Massen nicht über ihre Lage bewusst sind und ein eigenes Programm entwickeln. Das bedeutet nicht einfach eine Lohnerhöhungen zu stellen oder auf einen Populisten wie z.B. Chavez zu vertrauen, der vorgibt den Reichtum umzuverteilen. Die Geschichte des Zwanzigsten Jahrhunderts hat gezeigt, dass staatlich kontrollierter Kapitalismus (wie das stalinistische Russland) eben kapitalistisch und nicht kommunistisch war. Es war nicht einmal ein Schritt nach vorne, sondern eine andere Form Mehrwert aus der Arbeiterklasse herauszupressen.

Heute gibt es genügend Ressourcen um jeder und jedem ein annehmbares Leben ohne lange Arbeitsstunden zu ermöglichen. Das gegenwärtige antagonistische Produktionssystem steht dem entgegen. Die kapitalistische Produktion basiert auf der Armut der großen Mehrheit. Es liegt in der Hand dieser großen Mehrheit, die den weltweiten Reichtum produziert, dieses System zu beenden, und eine bessere Produktionsweise zu schaffen. Der Klassenkampf wird nicht verschwinden, auch wenn die Zensur von Nachrichten über tausende Arbeiterstreiks diesen Eindruck zu vermitteln suchen. Der kollektive Kampf gegen die fortschreitenden Angriffe des Kapitalismus muss zu einer genuinen antikapitalistischen Bewegung führen, die das kommunistische Programm auf die Tagesordnung setzt. Dies wird nicht über Nacht passieren. Jeder partielle Kampf muss zu einem Nachdenken über die Natur des Systems führen, damit weitere Schichten von Arbeitern verstehen, was auf dem Spiel steht. Aber dies kann nur gelingen, wenn Revolutionäre in diesn Kämpfen und Reflektionen eine führende Rolle spielen und Arbeiter für den Kampf für eine kommunistische Gesellschaft gewinnen. Auch wenn wir von einer schwachen Basis aus starten, ist es das Ziel der Gruppen des Internationalen Büros zur Schaffung der Weltpartei des Proletariats beizutragen, um für die Zukunft gewappnet zu sein. Eine solche Partei wird kein Herrschaftsinstrument sein, sondern eine Avantgarde in den Kämpfen um alle falschen Alternativen, die den Arbeitern in den Weg gestellt werden zu bekämpfen.

Wir stehen vor der Wahl: Entweder Kapitalismus und wachsendes Elend für Millionen, Hunger, Krankheiten, Umweltkatastrophen und noch mehr Kriege - oder politische Selbstbehauptung der Arbeiterklasse als Klasse, die ihr eigenes Programm wiederentdeckt. Entweder ihre Barbarei oder unser Sozialismus - das ist die Alternative vor dem die Menschheit steht.

Proletarier aller Länder vereinigt Euch! Wir haben eine Welt zu gewinnen!

Internationales Büro für die revolutionäre Partei
Italien: Partito Comunista Internazionalista - Battaglia Comunista
Frankreich: Bilan & Perspectives
Großbritannien: Communist Workers Organisation
USA und Kanada: Internationalist Workers Group / Groupe Internationaliste Ouvrier
Herausgabe und Vertrieb in der BRD: Gruppe Internationaler Sozialistinnen gis.de.vu