Dieses Jahr fällt der 1. Mai mit dem 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges zusammen. Am 8. und 9. Mai 1945 feierten die Überlebenden das Ende eines sechs Jahre andauernden Massakers, welches annähernd 100 Millionen Menschen das Leben kostete. Bisher hat sich ein Flächenbrand mit dem Ausmaß von 1939-1945 nicht wiederholt. Dennoch ist in der Welt keinen Moment Frieden eingekehrt. Die Stellvertreterkriege in Korea, Vietnam, Angola usw. nahmen jedoch kein globales Ausmaß an. Dies war zum einem dem Nachkriegsboom und der Dominanz zweier imperialistischer Supermächte geschuldet, die im Verlauf des Zweiten Weltkrieges bekommen hatten was sie wollten. Selbst während der Kuba-Krise 1962 schreckten beide Seiten noch davor zurück, die Menschheit ins vollständige Verderben zu stürzen. Damals entfaltete allerdings noch der Nachkriegsboom seine Wirkung.

„Collateral Damage“

Heute ist die Situation eine andere. Das Ende des Nachkriegsbooms war ein Indikator dafür, dass die zyklischen Krisen des Kapitalismus wiederkehrten. Dies führte zu verschärften Spannungen und intensivierten Rüstungswettläufen in den 80er Jahren. Die UdSSR investierte 25% ihres BIP, um in diesem aussichtslosen Wettrüsten mitzuhalten. Letztlich beförderte das ihren wirtschaftlichen Niedergang und ihre Implosion. Das war nicht das “Ende der Geschichte“ (die Geschichte steht niemals still) sondern der Beginn der völligen Selbstüberschätzung der USA. Die Arroganz, mit der die USA und ihre Verbündeten den Nahen Osten mit Militäreinsätzen überzogen, findet heute ihren Niederschlag in immer brutaleren und erbitterten Kriegen wie in Syrien, dem Irak, in Libyen, dem Jemen, in weiten Teil Nordafrikas oder im Kongo. Nach dem Zusammenbruch der internationalen Finanzmärkte 2008 verschärfte sich die Situation. Auf der ganzen Welt wurden die Menschen mit drastischen Austeritätsprogrammen überzogen. Neue soziale Protestbewegungen entstanden, die schließlich im sog. „Arabischen Frühling“ gipfelten. Das Ergebnis war keinesfalls ein „Sieg der Demokratie“, wie die westlichen imperialistischen Mächte anfangs lauthals verkündeten, sondern eine zusätzliche Verschärfung der imperialistischen Rivalitäten, die ganze Staaten und Staatsgebilde förmlich auseinanderrissen. Millionen von Menschen, die mit diesen Kriegen nichts zu tun haben wollten, wurden aus ihren Häusern vertrieben, vergewaltigt, verstümmelt und getötet. Das Leid dieser Menschen wurde und wird gemeinhin als „Kollateralschaden“ abgetan.

„Hunger Games“

Zuweilen heucheln die herrschenden Klassen zuweilen ihr „Bedauern und Mitgefühl“, allerdings nur um die Verantwortung auf ihre jeweiligen Konkurrenten abzuschieben. Sie behaupten für die vielen Krisenherde Lösungen und Friedensprozesse vorantreiben zu wollen. Doch im besten Fall führt das nur zu brüchigen Waffenruhen. Die Kriege gehen weiter und nehmen an Zahl immer mehr zu. Jedes Jahr entstehen neue „Krisenregionen“, aus denen Menschen verzweifelt zu flüchten versuchen. Doch was geschieht mit den Flüchtenden? Sie nehmen an einer sehr realen Version der „Hunger Games“ teil. Sie durchqueren Wüsten, um die Küsten zu erreichen, wo sie ihre letzten Ersparnisse und ihre Leben Menschenhändlern anvertrauen, die sie in seeuntüchtige Boote verfrachten. Die Gewinner dieser “Spiele“ kommen schließlich in den Genuss von Niedriglöhnen und prekären Existenzbedingungen, jeden Tag der Gefahr ausgesetzt Zielscheibe rassistischer Angriffe und Kampagnen zu werden. Die Antwort der Hauptverantwortlichen für ihr Elend besteht mitnichten darin, die Ausplünderung und Bombardierungen ihrer Herkunftsländer zu beenden. Nein, sie erfinden immer weitere Hürden und Schwierigkeiten, um die Flucht dieser Menschen schier unmöglich zu machen.

Krise und Krieg

Kann jemand ernsthaft bestreiten, dass all dies Ausdruck einer globalen Systemkrise ist? Der Kapitalismus, der die Möglichkeit einer Welt in Überfluss hervorgebracht hat, stürzt weiterhin Millionen, wenn nicht Milliarden von Menschen ins Elend. Das alles ist der Logik der kapitalistischen Produktionsweise geschuldet. Die gleiche Gesetzmäßigkeit, die den Kapitalismus immer weitertreibt, bringt auch seine Krisen hervor. Das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate stellt den Kapitalismus immer wieder vor das Problem entweder zu expandieren oder unterzugehen. Wenn ab einem bestimmten Punkt produktive Investitionen nicht mehr profitabel erscheinen, schlägt die Krise zu. Dies geschah vor dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg. Diese Kriege führten zu einer massiven Kapitalentwertung und leiteten schließlich eine neue Runde der Kapitalakkumulation ein. Die durch den Zweiten Weltkrieg hervorgerufene Kapitalvernichtung war so groß, dass sie den längsten Boom in der Geschichte des Kapitalismus hervorbrachte. Doch dieser kam in den 70er Jahren zum Erliegen. Seitdem hangelt sich das System von einem Notbehelf zum nächsten. Bis jetzt ist es den Staaten gelungen die Krise mehr schlecht als recht zu verwalten. Die massiven Bankenrettungen, der die Fiktion zugrunde lag, dass Geld aus dem Nichts geschaffen werden könnte, haben die Staatsverschuldung in astronomische, nie rückzahlbare Höhen getrieben. Gleichzeitig wurden Löhne und Sozialausgaben rigide gekürzt und als Maßnahmen zur Sicherung der Finanzstabilität dargestellt. Sie haben keinen Ausweg aus der Krise, allerdings eine kontinuierliche Antwort: Die Verschärfung des Klassenkampfes von oben, den Krieg gegen die Armen dieser Welt.

Patrioten sind Mörder – überall!

Dieser nimmt sehr konkrete und ideologische Formen an. Sozial- und Gesundheitsstandards stehen zur Disposition. Es gibt nur noch Jobs für wenig Lohn, mit befristeten Verträgen und zu immer prekäreren Bedingungen. Begleitet wird das von Medienkampagnen, die das Problem auf „die Fremden“ projizieren. Einmal sollen die Migranten „unsere Arbeitsplätze“ gestohlen haben, ein anderes Mal eine fremde Regierung mit ihren „schmutzigen Tricks“ das ganze Schlamassel verursacht haben. Überall entstehen Parteien wie die Front National in Frankreich, die UKIP in England, die Jobbik in Ungarn, die Lega Nord in Italien oder die AfD in Deutschland, die allesamt versuchen aus der Krise Kapital für ihre reaktionären Positionen zu schlagen. Die rassistischen und nationalistischen Parteien spielen mit der Angst, doch sie sind nichts im Vergleich mit den „linken“ und „rechten“ Parteien des Mainstreams, die alle Register ziehen, um von den wirklichen Ursachen der Krise abzulenken. Ihr Nationalismus ist umso gefährlicher, weil er der Vorbereitung und Rechtfertigung von weiteren imperialistischen Kriegen dient. In der Ukraine sind die Menschen mittlerweile im Zangengriff von zwei nationalistischen Lagern gefangen, die wiederum im Bunde mit rivalisierenden Großmächten stehen. Die prowestliche Regierung in Kiew beruft sich auf die Tradition eines Massenmörders wie Stepan Bandera und des sog. „nationalen Unabhängigkeitskampfes“. Im Osten speist sich die nationalistische Propaganda gegen „die Faschisten in Kiew“ aus dem Mythos des „antifaschistische Kampfes der UdSSR“ im Zweiten Weltkrieg. Am 9. Mai wird Putin die traditionelle Parade des Sieges im „Großen Vaterländischen Krieg“ abnehmen. Es sieht so aus, dass kein führender westlicher Politiker bereit ist, ihm dabei Gesellschaft zu leisten.

Sozialismus oder Barbarei

Die globale Krise hat die überall zu beobachtenden imperialistischen Rivalitäten weiter angeheizt. Das verzweifelte Ringen um Energieressourcen, strategische Vorteile und Expansionsmöglichkeiten ist die Triebfeder der immer brutaler werdenden Kriege unserer Zeit. Unter kapitalistischen Bedingungen ist die Vorstellung eines globalen Schuldenerlass eine utopische Fantasie. Alle kapitalistischen Mächte mögen Kapitalabwertungen – nur nicht die eigene. Der Weg zu einem weiteren verallgemeinerten imperialistischen Krieg ist noch lange nicht verschlossen. Das gleiche gilt jedoch für eine grundlegende Alternative. Die ArbeiterInnenklasse hat kein Vaterland. Wir sind und waren schon immer eine Klasse von MigrantInnen. Wir sind die einzige Kraft, die in der Lage ist die Austerität, den Nationalismus und die kapitalistische Dynamik hin zu einem weltweiten Krieg zu beenden. Nicht weil wir im Besitz bestimmter moralischer Werte wären, sondern weil wir als Klasse kollektiver ProduzentInnen die Kraft haben, dem Kapitalismus zu begegnen und ihn überall zu überwinden. Auch wenn es für viele noch nicht ohne weiteres ersichtlich ist, steuert die Menschheit auf eine existenzielle Entscheidung zu: Entweder folgen wir der kapitalistischen Logik hin zu mehr Kriegen und dem ökologischen Raubbau dieses Planten, oder wir organisieren die Gesellschaft auf der Grundlage des Gemeineigentums an den Ressourcen dieser Welt vollkommen neu. Wir nennen ein solches Projekt Kommunismus. Es hat nichts mit dem Staatskapitalismus der alten UdSSR zu tun. Es geht um eine Gesellschaft ohne Staaten, Grenzen, Geld und Kriege. Eine Gesellschaft auf der Grundlage des Prinzips: Jeder nach seinen Bedürfnissen, jeder nach seinen Fähigkeiten. Der Kampf für eine solche Gesellschaft wird nicht einfach sein. Als erstes müssen wir uns der Austerität verweigern. Doch dies kann nur der erste Schritt sein. Es geht darum den Kapitalismus als Ganzes in Frage zu stellen. Außerhalb und gegen den Bezugsrahmen der Gewerkschaften müssen wir unsere eigenen autonomen Klassenorgane wie Streikkomitees und Versammlungen mit jederzeit wähl- und abwählbaren Delegierten entwickeln, um ein Maximum an Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten für alle zu gewährleisten. Die Aufgabe der revolutionären Minderheit besteht jedoch vor allem darin, eine grundsätzliche Alternative zu diesem System in ein Programm zu fassen, welches als politischer Bezugspunkt für die Mehrheit der ArbeiterInnenklasse dienen kann. Dies setzt die Schaffung einer internationalen politischen Organisation voraus, die fähig ist, dieses Programm zu verbreiten und zum Angriff auf die Macht anzusetzen. Eine solche revolutionäre Partei ist keine Regierung im Wartestand. Sie wird auch kein Vaterland haben. Nur indem sie international und internationalistisch agiert wird sie als Bezugs- und Koordinationspunkt all jener fungieren können, die dem Elend des Kapitalismus ein Ende setzen wollen. Unser Ziel als IKT besteht darin, Teil dieses Prozesses zu sein. Schließt Euch uns an!

Internationalistische Kommunistische Tendenz