Brasilien: Auch in den BRIC-Staaten macht sich die Krise und gesellschaftlicher Zerfall bemerkbar

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Trotz der offenkundigen Unterschiede basieren die ökonomischen und politischen Erfolge von Chavez und Lula im Wesentlichen auf zwei Faktoren: Erstens dem Überschuss an strategisch wichtigen Rohstoffen wie Öl und im Falle Brasiliens Eisenminen. Zweitens auf der Möglichkeit einen Teil aus diesen Einnahmen der eigenen Wählerschaft zukommen zu lassen, und somit die eigene Macht auf populistische...

Schließung des Fernsehsenders ERT: Lasst uns nicht mehr Zuschauer sein! Nehmen wir unser Leben in die eignen Hände!

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Die Schließung des Senders ERT weckte bei vielen die Befürchtung, dass die demokratische Entwicklung des Landes infrage gestellt sei. Die Forderung nach einem „Griechischen Öffentlich Rechtlichen Fernsehsender“ dominiert und die zentrale Losung zielt auf die Verteidigung der Demokratie und des Rechts auf öffentlicher Information. Gleichzeitig werden Neuwahlen ins Spiel gebracht.

17.Juni 1953: ArbeiterInnenaufstand gegen die Parteidiktatur!

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Bereits am 3. Juli 1953 wurde in Westdeutschland der 17. Juni zum „nationalen Feiertag“ erhoben, um der durch russische Truppen niedergeschlagenen sog. „Volkserhebung“ zu gedenken. Dieses Undefinieren einer proletarischen Bewegung, die ihren Ausgangspunkt in Protesten gegen die Erhöhung von Arbeitsnormen hatte, zu einem „Tag der deutschen Einheit“ erwies sich als geschickter Schachzug der...

Protestbewegung in der Türkei: Die einzige Perspektive ist der Klassenkampf!

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Seit Tagen wird die Türkei von einer Welle des Protestes gegen den autokratischen Regierungsstil der AKP-Regierung erfasst. Ausgehend von einem Protestcamp im Gezi Park breiteten sich die Demonstrationen wie ein Flächenbrand auf alle größeren Städte und Provinzen der Türkei aus. Mittlerweile ist eine Bewegung mit einer beeindruckenden aber auch widersprüchlichen Dynamik entstanden.

Einige Bemerkungen zu den Protesten in der Türkei

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Die Fachsimpelei und Spekulationen über die angeblichen Ursachen der jüngsten Unruhen in der Türkei sollte man getrost der Journaille und ihren „Bildern“ überlassen. Die hinlängliche Erklärung dass die Räumung des Gezi Parks und der geplante Bau eines Einkaufszentrums und einer Moschee die alleinige Ursache für die Massenproteste und die Polizeirepression in Istanbul sei, ist einfach lächerlich.

Es ist an der Zeit zu kämpfen

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Gegen den „Klassenkrieg“ der Reichen · Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“, erklärte der milliardenschwere Invest- mentmanager Warren E. Buffet im November 2006 gegenüber der New York Times. Das war zwei Jahre vor dem Ausbruch der sog.

Das deutsche Kapital und die Eurokrise – Ursachen und Grenzen eines Expansionsprojektes

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(Die Krise spitzt sich überall zu. Doch in Deutschland herrscht Friedhofsruhe. Warum ist das so? Diese Frage wird uns von GenossInnen aus anderen Ländern immer wieder gestellt. Der folgende Text wurde für ein internationales Publikum geschrieben und holt daher bewusst etwas weiter aus.) · Während in der Eurozone die Angst vor Staatspleiten grassiert, meldet Deutschland günstige Konjunkturdaten.

Hugo Chávez: Weder Sozialist noch Antiimperialist

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"Es ist neuerdings, seit Bismarck sich aufs Verstaatlichen geworfen, ein gewisser falscher Sozialismus aufgetreten und hie und da sogar in einer Wohldienerei ausgeartet, der jede Verstaatlichung, selbst die Bismarcksche für sozialistisch erklärt. Allerdings, wäre die Verstaatlichung des Tabaks sozialistisch, so zählten Napoleon und Metternich mit unter den Gründern des Sozialismus.

Krieg in Mali: Der westliche Imperialismus als Strippenzieher

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Scheinbar ist alles ganz einfach: Parallel zu den zahlreichen Regierungswechseln, die es in Mali seit dem März 2012 gegeben hat, haben islamistische Gruppen und Separatisten der Tuareg im Norden des Landes eine spannungsreiche Situation geschaffen. Im Süden hat sich gegenwärtig der vom Militär unterstützte Diango Cissoko in den verwirrenden Ränkespielen der nationalen Bourgeoisie als...

Ein Solidaritätsaufruf aus Moskau

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Wir erhielten den folgenden Solidaritätsaufruf von AktivistInnen der MieterInnenbewegung aus Moskau. Die GenossInnen bitten darum ihn weiterzuverbreiten und bekannt zu machen. (GIS) · Am 19. Januar wurden im Zentrum Moskaus 39 AktivistInnen verhaftet. Unter ihnen befanden sich Libertäre, LinkskommunistInnen sowie AnarchistInnen.

Plattform der Kommunistischen Gruppe/MaximalistInnen (Russland)

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Im Folgenden dokumentieren wie die politische Plattform der Kommunistischen Gruppe/MaximalistInnen (KGM), einem neuen linkskommunistischen Zusammenhang in Russland. Angesichts der brisanten politischen Situation und der verheerenden Auswirkungen der stalinistischen Konterrevolution ist die Bildung einer neuen Gruppe der Kommunistischen Linken gleichermaßen begrüßenswert und ermutigend.

Die "Belfast Flag Riots" - Nation oder Klasse?

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Der Nationalismus wurde und wird von der herrschenden Klasse überall auf der Welt zur Spaltung und Manipulation der Klasse eingesetzt. In Nordirland sitzt jedoch die Identifikation mit der Nation, bzw. dem „Loyalismus“ und „Republikanismus“ besonders tief. Seit der Zeit von Carsons „Ulster Volunteer Force“ vor dem Ersten Weltkrieg, aber besonders nach der Gründung der Irischen Republik wurde der...

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