Niemand kann die Welle des konservativen Populismus, des engstirnigen Nationalismus und des offenen Rassismus übersehen, die über weite Teile der Welt wie eine Sturmflut hereinbricht. Auch wenn sie uns alle unterschiedlich trifft, betrifft sie uns doch alle – und deshalb ist es für unsere Klasse von entscheidender Bedeutung, sich damit auseinanderzusetzen.

Die extreme Rechte in den Parlamenten und in der Gesellschaft

Hierzulande haben sich die “Schwedendemokraten” in nur zwei Jahrzehnten von einer obskuren Unzufriedenheitspartei mit deutlichen Verbindungen zur White-Power-Szene zu einer mehr oder weniger stabilen dritten (manchmal zweitgrößten) Partei entwickelt. Während der letzten Legislaturperiode schien ihr seit 2002 anhaltender Aufstieg etwas nachgelassen und sogar leicht zurückgegangen zu sein, aber jetzt scheinen sie wieder deutlich in der Gunst der WählerInnen zuzulegen . Gleichzeitig haben sich die anderen Parteien mit einer „strengeren” Migrationspolitik immer mehr an sie angenähert, sowohl die amtierende „Tidö-Regierung” als auch die Sozialdemokraten unter der Oppositionsführerin Magdalena Andersson.

Auch die sozialen Medien sind voll von rassistischen Äußerungen, und dieses Phänomen ist definitiv nicht auf Schweden beschränkt. In Deutschland hat die AfD stark zugelegt, und kürzlich gab es in Großbritannien eine Demonstration mit weit über 100.000 Teilnehmern, die von Tommy Robinson (dem Gründer der extrem anti-muslimischen Gruppe „English Defence League”) organisiert wurde, mit Slogans wie „Schiebt sie ab”. In den USA haben wir brutale Razzien und Deportationen durch die ICE erlebt.

Teile und herrsche

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind weder ein „natürliches”, dem Menschen innewohnendes Phänomen, noch sind sie ein soziales Phänomen, das von oben herabfällt. Sie entstanden während des Kolonialismus und mit dem forcierten Aufstieg des Kapitalismus veränderte sich dessen Gestalt. Seitdem dient der Rassismus als Mittel zur Herabstufung, Unterdrückung und Entmenschlichung verschiedenster Gruppen. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Ablehnung in der westlichen Welt am stärksten gegen Muslime und Menschen aus dem Nahen Osten gerichtet, aber auch viele andere sind davon betroffen. Wir müssen wohl kaum an das Schicksal der Schwarzen seit den Tagen der Sklaverei oder beispielsweise der WanderarbeiterInnen und Hobos in den USA erinnern. Kapitalismus gründet auf Rassismus, Diskriminierung und der Einstufung von Menschen in Hierarchien. Abgesehen von der direkten Unterdrückung verschiedener einzelner Gruppen ist er eine perfekte Waffe im Arsenal der Bourgeoisie – Teile und herrsche.

Die Krise des Kapitalismus

Von Kriminalität und Wohnungsmangel bis hin zu Sorgen um Löhne, Arbeitsplätze und die Zukunft werden nun stets „die Anderen” zu Sündenböcken gemacht. Die Wahrheit ist, dass der krisengeschüttelte Kapitalismus der Grund ist, der für immer härtere Zeiten verantwortlich ist, dass seine imperialistischen Kriege die direkte Ursache für die Migrationsströme sind, die man nun abzuwehren versucht. Menschen sind schon immer vor Krieg, Unterdrückung und Armut geflohen. Und die Wahrheit ist, dass wir eine Klasse von MigrantInnen sind. Da es jedoch an Kritik am Wirtschaftssystem und den Produktionsverhältnissen mangelt, werden kulturelle und ideologische Nebelkerzen salonfähig. Die Politiker versuchen, ihre Misserfolge zu rechtfertigen, und die Kapitalisten reiben sich die Hände.

Dem vorgeblichen “Antirassismus” der “Linken” den Klassenkampf entgegensetzen

All dem müssen wir – neben einer bedingungslosen Solidarität mit benachteiligten Gruppen – mit einer scharfe Kritik am Kapitalismus und eine Klassenanalyse begegnen. Die Bourgeoisie hat alles zu gewinnen, wenn wir uns entlang ethnischer, religiöser oder kultureller Grenzen (und natürlich auch entlang der Geschlechter- oder der Frage sexueller Orintierungen usw.) spalten lassen.

Es ist auch klar, dass die Bourgeoisie über eine noch heimtückischere ideologische Waffe verfügt, um uns zu verwirren, nämlich den bürgerlichen Antirassismus, bei dem wir Rassismus durch Klassenkollaboration mit verschiedenen bürgerlichen Strömungen über Bündnisse oder Ähnliches bekämpfen sollen, oder durch Identitätspolitik, bei der wir als verschiedene Minderheiten Rassismus bekämpfen sollen. Das mag manchmal verlockend klingen, da sie sich verbal ausdrücklich gegen Rassismus äußern, aber durch die Zusammenarbeit mit bürgerlichen Strömungen werden sie uns in Wirklichkeit nur schwächen und die Schaffung einer Klasseneinheit verhindern und zu einer humanitären Ablehnung des Rassismus auf bürgerlicher Grundlage führen.

Stattdessen müssen wir auf eine revolutionäre Klasseneinheit hinarbeiten, in der wir nicht nur Rassismus bekämpfen, sondern auch das, was Rassismus hervorgebracht hat und immer wieder hervorbringt, nämlich das kapitalistische System selbst. Wir kämpfen für eine Klasseneinheit nicht allein aus humanitären Gründen, sondern weil es eine absolute Notwendigkeit ist, um ein Kräfteverhältnis (wenn wir vereint sind, sind wir viele) auf einer klaren politischen Grundlage zu schaffen. Nur so können wir alle wirtschaftlichen Angriffe, die die Kriegsvorbereitungen erfordern, aber auch rassistische Kampagnen beantworten und zurückschlagen und letztendlich das kapitalistische System selbst herausfordern.

Wenn wir gemeinsam bei Großkundgebungen, Streiks und Demonstrationen stehen, fragt niemand, wo die Person neben dir geboren ist oder herkommt. Rassismus und bürgerlicher Antirassismus hingegen spalten uns und verhindern die Schaffung jeder Klasseneinheit.

Es ist unsere Aufgabe diesen Kampf aufzunehmen.

Derzeit geschieht dies zu wenig und auf zu niedriger Ebene, aber die Situation ist nicht schwarz-weiß, und es gibt Beispiele für Kampf und Widerstand. Hier in Schweden haben kürzlich KurierInnen beim Lieferdienst Wolt in Örebro wild gestreikt, ArbeiterInnen im Krankenhauslager Medicarrier (mit vielen migrantischen ArbeiterInnen) haben ebenfalls gestreikt, das Pflegepersonal des St. Göran-Krankenhauses hat mit Massenkündigungen gedroht und Lohnkürzungen verhindert, außerdem hat das Zugpersonal in Mälardalen außergewerkschaftliche Massenversammlungen organisiert, und wir erinnern uns auch an den wilden Streik bei den Pendlerzügen 2023, um nur einige Beispiele zu nennen. In Großbritannien hat eine Welle von Streiks unter Reinigungskräften und anderem Servicepersonal an den Universitäten das Land erfasst, wobei oft MigrantInnen und einheimische ArbeiterInnen Seite an Seite gekämpft haben, und in den Niederlanden und Italien haben WanderarbeiterInnen gegen extreme Arbeitsbedingungen gestreikt. Es sind diese Art von Kämpfen, die geführt und intensiviert, verbreitet und solidarisch miteinander ausgetragen werden müssen.

Als ArbeiterInnen, egal ob wir „ausländisch” oder „einheimisch”, „schwarz” oder „weiß” sind, müssen wir versuchen, unsere gemeinsamen Interessen zu erkennen. Der einzige Weg, unsere Situation wirklich zu verbessern, besteht darin, dem Profitsystem, das überall auf der Welt Konflikte und Armut verursacht, ein Ende zu setzen. Wenn wir uns zusammenschließen, sind wir viele und können zu einer Macht werden, die fähig ist die Angriffe zurückzuschlagen.

Wir müssen auf Rassismus und Spaltungspolitik mit einer Politik der Einheit der Klasse antworten! Die Wahrheit ist, dass eine kapitalistische Welt immer eine Welt der Unterdrückung und der Spaltung sein wird, die die Freiheit und die Möglichkeiten der Menschen unfassbar einschränkt. Deshalb müssen wir den Kampf für unsere heutigen Lebensbedingungen auch mit dem Bestreben verbinden, den Kapitalismus abzuschaffen und eine Welt ohne Staaten, nationale Grenzen, Geld, Lohnarbeit und Klassen zu schaffen. In diesem Kampf haben wir keine Verbündeten in den heutigen Parteien und Gewerkschaften, sondern müssen unsere eigenen Organe der Klassenmacht und letztlich eine revolutionäre Organisation, eine echte Klassenpartei, entwickeln. Eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Rassismus ist möglich – lasst uns den Kampf als Klasse aufnehmen!