Vorweg sei eines klargestellt: Das Projekt Rojava ist nicht das Ergebnis einer Revolution, sondern der Verschiebung eines militärischen Kräfteverhältnisses. Über den Einfluss der „_Arbeiterpartei Kurdistans_“ (_PKK_) auf Rojava und die angebliche Bekehrung ihres Anführers Abdullah Öcalan vom Stalinismus zum „_libertären Kommunalismus_“ wurde schon genug geschrieben, so dass wir dieses Thema hier nicht vertiefen wollen.(1) Die Erzählungen über den angeblich revolutionären Charakter der Ereignisse in Nordsyrien beruhen im Wesentlichen auf zwei Behauptungen: Erstens der angeblichen fortschrittlichen politischen Agenda der entstandenen behördlichen Strukturen und Zweitens der Existenz einer sozialen Basisbewegung vor Ort. Die Kommunistische Linke hat die Versuche, Rojava als eine Art Alternative zum Kapitalismus darzustellen, von Anfang an scharf kritisiert.(2) Nach nunmehr zehn Jahren liegen jedoch genügend Informationen vor um die Behauptungen der Gläubigen an der Realität zu messen und die Frage zu beantworten, welche Art von Gesellschaft in Rojava tatsächlich existiert.

Hintergrund

Das heute offiziell (3) als „_Autonomieverwaltung von Nordostsyrien_“ (_AANES_) bezeichnete Rojava, entstand am 19. Juli 2012, als die Milizen der „_Volksverteidigungseinheiten_“ (_YPG_) nach dem Abzug der syrischen Streitkräfte die Städte Kobanî, Amuda und Afrin einnahmen. Das Machtvakuum wurde von einem „_Hohen Kurdischen Komitee_“ gefüllt, das einige Tage zuvor auf der Grundlage eines faulen Kompromisses zwischen der linksgerichteten kurdischen „_Partei der Demokratischen Union_“ (_PYD_) und dem eher rechten „_Kurdischen Nationalrat_“ (_KNC_) gegründet worden war. Es wurden eigene militärische Kräfte aufgebaut, die sich weitgehend auf die _YPG_ stützen, und ein eigener Polizei- und Geheimdienstapparat, die „_Asayish“_, ins Leben gerufen. Die _YPG_ kämpften mit verschiedenen islamistischen Milizen und der „_Freien Syrischen Armee_“ (_FSA_) um die Kontrolle über das Gebiet. Gleichzeitig nahmen die internen Spannungen zwischen der _PYD_ und dem _KNC_ weiter zu. Gegen Ende 2013 proklamierte die _PYD_ mit dem Dachverband _TEV-DEM_ („_Bewegung für eine demokratische Gesellschaft_“) ein neues „_demokratisches Selbstverwaltungsprojekt_“, das an die Stelle des „_Hohen Kurdischen Komitees_“ treten sollte. Im Jahr 2014 erklärten mehrere Kantone ihre Autonomie im Rahmen einer neuen, von der _PYD_ ausgearbeiteten Verfassung, und der _KNC_ wurde praktisch von der Bildfläche verdrängt.

Während die _YPG_ mit der neu gewonnenen militärischen Unterstützung der USA eine Reihe von militärischen Erfolgen gegen den „_Islamischen Staat_“ erzielen konnte, fuhr die _PYD_ fort, ihr politisches Regime zu auszubauen. Rojava wird heute von der Dachorganisation „_Demokratischer Rat Syriens_“ und ihrem militärischen Arm, den „_Demokratische Kräfte Syriens“_ (_SDF_) kontrolliert, in denen die _PYD_ und die _YPG_ jeweils eine führende Rolle spielen. Die Region erstreckt sich über eine Fläche von etwa 50.000 Quadratkilometern und hat rund 3 Millionen Einwohner. Im Jahr 2017 wurden Kommunal- und Regionalwahlen abgehalten, auf die noch Parlamentswahlen auf Landesebene folgen sollen, die zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts noch nicht stattgefunden haben. Angesichts zahlreicher innerer und äußerer Sicherheitsbedrohungen, nicht zuletzt durch den türkischen Staat, hat Rojava versucht, auf verschiedene Weise Beziehungen zum amerikanischen und russischen Imperialismus aufzubauen. Obwohl Rojava direkte Militärhilfe erhalten hat und seine Wirtschaft in hohem Maße vom Außenhandel abhängt, wird es von den meisten anderen Staaten oder internationalen Organisationen nicht offiziell anerkannt (die einzige aktuelle, aber bezeichnende Ausnahme ist das katalanische Parlament). Dafür gibt es viel internationale Unterstützung von verschiedenen linken Gruppen und Einzelpersonen, die den Pluralismus, die Gleichberechtigung und die direkte Demokratie des „_Projektes Rojava_“ in den höchsten Tönen preisen.

Politische und wirtschaftliche Realitäten

Obwohl die Region, die jetzt unter der Kontrolle der _AANES_-Verwaltung steht, als „_Brotkorb_“ Syriens gilt und den Großteil der Öl- und Gasvorkommen des Landes beherbergt, hatte sie schon lange vor Ausbruch des Bürgerkrieges mit Armut und den Auswirkungen des Klimawandels zu kämpfen. Die agrarisch geprägte Wirtschaft der Region hat auch das Fortbestehen patriarchalischer und religiöser Traditionen ermöglicht. Und da in der Region KurdInnen, AraberInnen, JesidInnen, AssyrerInnen, ArmenierInnen, TscherkessInnen, TurkmenInnen, ChaldäerInnen und TschetschenInnen leben, sind ethnisch-religiöse Konflikte nach wie vor ein Thema. Die _AANES_-Verwaltung bezeichnet sich selbst als „_demokratisches und ökologisches System_“, das sich auf „_Organisationen ideologischer, ethnischer, feministischer und kultureller Gruppen sowie auf alle sozialen Schichten_“ stützt. Theoretisch soll die Macht bei den lokalen Gemeinden liegen, die ihre Probleme durch Gemeinde- und Genossenschaftsräte von unten nach oben angehen können. Die ultimative Vision ist ein föderales, demokratisches System, das eines Tages ganz Syrien erfassen soll. Im Vergleich zu den Plänen einiger anderer politischer Akteure in der Region stellt Rojava zweifellos eine wesentlich liberalere Alternative dar. Allerdings stimmen die offizielle Propaganda und die Realität nicht immer überein.(4)

Die Macht der Gemeinden ist weitgehend auf lokale Angelegenheiten oder beratende Funktionen beschränkt. Beispiele für ihre Tätigkeit sind die Versorgung mit subventioniertem Diesel und Brot, die Beilegung von Konflikten innerhalb und zwischen Familien, die Organisation von Müllsammlungen oder die Unterstützung bei der Einrichtung von Gemeindezentren. Über ihnen stehen die Räte - diese sind keine Organe der ArbeiterInnenklasse sondern Ableger der lokalen Regierung, in denen politische Parteien, Gewerkschaften, Berufsgruppen und Stammesführer vertreten sind. Die eigentliche Staatsmacht liegt anderswo. Die _AANES_-Verwaltung in jeder Region besteht aus einem Exekutivrat, einem Legislativrat, einem Justizrat, einem Hohen Wahlausschuss und einem Obersten Verfassungsgericht. Diese Gremien werden größtenteils nicht gewählt, sondern ernannt. Sie bilden zusammen mit der Polizei („_Asayish_“) und der Armee (_SDF_) gewissermaßen das Exekutivkomitee der herrschenden Klasse in Rojava. Hinter all dem steht die kurdische _PYD_. Theoretisch soll die _TEV-DEM_ die Kontrolle über die höheren Organe der _AANES_-Verwaltung ausüben, doch die _TEV-DEM_ selbst besteht aus einer Koalition von Parteien, deren größte die _PYD_ ist.

Zwar gibt es Hunderte von kleinen Genossenschaften, doch spielen sie im Wirtschaftsleben der Region eine relativ geringe Rolle. Nach Angaben von „_Co-operation in Mesopotamia_“ sollen 12 % der Wirtschaft in Dschazira, der größten Region Nordsyriens, auf Genossenschaften beruhen.(5) Zum Vergleich: Nach Angaben der Wirtschaftsprüfungs-und Beratungsgesellschaft _PricewaterhouseCoopers_(6) werden 18 % des neuseeländischen BIP von Genossenschaften erwirtschaftet, und 30 % der Bevölkerung sind Mitglied einer Genossenschaft. Dennoch würde niemand der/die noch recht bei Trost ist behaupten, dass Neuseeland ein Leuchtturm des Antikapitalismus sei. Das „_Recht auf Privateigentum_“ wird durch die _AANES_-Verfassung ausdrücklich garantiert. Der größte Teil der Wirtschaft befindet sich in den Händen des öffentlichen oder privaten Sektors. Strom, Gas und Öl werden von _AANES_-Kommissionen oder privaten Unternehmen im Besitz von _PYD_-Mitgliedern betrieben. Neben Steuern und Zöllen sind dies die Haupteinnahmequelle der _AANES_-Verwaltung, die auch der wichtigste Arbeitgeber in der Region ist. Risikokapitalgeber, Geschäftsleute und Großgrundbesitzer haben ebenfalls vom Immobilienboom und den Handelsmöglichkeiten profitiert, und einige haben sich Einfluss oder sogar Positionen in der Verwaltung gesichert. Obwohl es Pläne gab, eine Zentralbank in Rojava einzurichten, ist die syrische Zentralbank vorerst noch in dem Gebiet tätig. Auch das Assad-Regime ist nach wie vor an der Wirtschaft beteiligt und beschäftigt ArbeiterInnen im öffentlichen Sektor von Rojava.

Mit anderen Worten: Bestimmte basisdemokratische und kooperative Praktiken auf lokaler Ebene können nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Rojava faktisch ein Staat und eine kapitalistische Wirtschaft existiert.

Soziale Unruhen in Rojava

Es gerät oftmals aus dem Blick, dass der aktuelle Konflikt in Syrien ursprünglich mit den Protesten der Bevölkerung gegen das Assad-Regime während des Arabischen Frühlings 2011 begann. Die Rolle, die die _PYD_ in dieser Anfangsphase gespielt hat ist jedoch umstritten und hängt mit dem Prozess zusammen durch den sie überhaupt erst an die Macht gekommen ist.

"_Anfang 2012 kam es zu einer stillschweigenden und ungeschriebenen Übereinkunft zwischen dem syrischen Regime und der PYD. Dabei handelte es sich um eine Art pragmatische Vereinbarung, die vorsah, dass das Assad-Regime der PYD wichtige Sicherheitsressourcen und wirtschaftliche Infrastruktur im Nordosten Syriens im Gegenzug dafür überlässt, dass die PYD den Protesten gegen das Regime entgegentritt, sich aus der Revolution heraus- und die wirtschaftlichen Beziehungen zum Regime aufrechterhält_."(7)

Diese syrienweiten Proteste arteten recht schnell in einen Bürgerkrieg aus, oder besser gesagt in einen imperialistischen Stellvertreterkrieg. Heute besteht in Syrien nach wie vor eine gewaltsame, langanhaltende Pattsituation. Dennoch gehen die Proteste zu verschiedenen Themen weiter, auch in Rojava selbst. Obwohl interne und externe Gruppierungen natürlich versuchen, diese Unruhen auszunutzen, sind sie auf reale sozioökonomische und ethnische Spannungen zurückzuführen, die den Kern des Rojava-Projekts bilden, die schwerlich ignoriert werden können.(8)

* Willkürliche Verhaftungen: Es gab eine Reihe von Protesten als Reaktion auf angebliche Entführungen und willkürliche Verhaftungen. Bereits im Juni 2013 gab es Berichte über Proteste in der Stadt Amuda nach der Verhaftung einiger politischer AktivistInnen, die nicht der _YPG_ angehörten. Die „_Asayish_“ und die _YPG_ eröffneten das Feuer, wobei mindestens drei Demonstrierende getötet wurden. Am darauffolgenden Tag wurde eine Ausgangssperre verhängt. Im Februar 2021 kam es erneut zu Protesten in Amuda, diesmal als Reaktion auf die Verhaftung von LehrerInnen. Im August 2022 kam es zu Protesten in al-Izba, al-Sour und Daman, nachdem die _SDF_ einige Mitglieder ihres eigenen Militärrats in Deir Ezzor festgenommen hatten.

* Zwangsrekrutierungen: In Rojava wurde im Juli 2014 die Wehrpflicht eingeführt. Seitdem gibt es Berichte über die Einberufung von Minderjährigen und die Verhaftung von Wehrdienstverweigerern. Im Mai 2018 führte die Einführung der Wehrpflicht in Manbij zu Protesten und einem „_Generalstreik_“. _YPG_-Kämpfer versuchten Seite an Seite mit US-Soldaten, die Ordnung wie gewohnt weiterlaufen zu lassen. Im Mai-Juni 2021 kam es in Manbidsch erneut zu Protesten und einem „_Generalstreik_“ als Reaktion auf die Wehrpflicht, die wirtschaftliche Notlage und die Diskriminierung von AraberInnen. Acht Zivilisten wurden von den Sicherheitskräften erschossen. Die _SDF_ machten das Assad-Regime für die Gewalt verantwortlich, mussten aber die Wehrpflicht in der Stadt vorübergehend aussetzen, um die Lage zu beruhigen. Im Dezember 2021 kam es zu einer kleinen Demonstration gegen die Rekrutierung von Minderjährigen durch die PKK, bei der mehrere Journalisten, die über die Veranstaltung berichteten, festgenommen wurden.

* Schulische Lehrpläne: Die _AANES_-Verwaltung hat ihren eigenen Lehrplan eingeführt, um den alten Lehrplan der syrischen Regierung zu ersetzen. Dies hat eine gewisse Kontroverse ausgelöst, insbesondere unter nicht-kurdischen und religiösen Gemeinschaften, was zu Protesten von LehrerInnen, SchülerInnen und Eltern führte. Im August 2018 wurden mehrere christliche Schulen in Qamischli, Hasaka und Al-Malikiyeh von den Behörden vorübergehend geschlossen, weil sie sich weigerten, nach dem neuen Lehrplan zu unterrichten. Dies führte zu Protesten und Verhaftungen von LehrerInnen. Im September 2022 kam es in Qamischli zu Zusammenstößen zwischen SchülerInnen und den „_Asayish_“ wegen des Verbots von außerschulischen Kursen.

* Preiserhöhungen: Wie überall auf der Welt hatten auch die ArbeiterInnen in Rojava in den letzten zwei Jahren mit steigenden Lebenshaltungskosten und der Inflation zu kämpfen. Im Dezember 2020 kam es zu einer Pattsituation zwischen der _AANES_-Verwaltung und Bäckereien, die sich aus Protest gegen die steigenden Mehlpreise weigerten Brot zu produzieren. Der Konflikt wurde erst einen Monat später beigelegt, als die _AANES_-Verwaltung zusagte, Mehl zu subventionieren. Im Mai 2021 brachen in Qamischli, Hasaka, Amude, Deir al-Zor und Schadad Massenproteste aus, weil die _AANES_-Verwaltung beschlossen hatte, die Treibstoffpreise zu erhöhen. Die „_Asayish_“ schossen erneut auf Demonstrierende, wobei mindestens fünf Menschen getötet wurden. Angesichts des Widerstands sah sich die _AANES_-Verwaltung gezwungen, die Entscheidung über die Erhöhung der Treibstoffpreise zurückzunehmen. Im Januar 2022 kam es in Raqqa zu Protesten gegen die Verschlechterung der Lebensbedingungen, woraufhin die „_Asayish_“ eine Ausgangssperre verhängten und die TeilnehmerInnen verhafteten.

Natürlich sind die Unruhen in einigen Fällen auch auf den religiösen und politischen Konservatismus in Rojava zurückzuführen. Während beispielsweise einige gegen den _AANES_-Lehrplan sind, weil er nirgendwo sonst außerhalb von Rojava anerkannt ist, und andere, weil sie ihn als Ausdruck des kurdischen Nationalismus betrachten, gibt es auch diejenigen, die ihn wegen seiner Ausrichtung auf Säkularismus und Frauenrechte ablehnen. Die zahlreichen Probleme, mit denen die _AANES_-Verwaltung konfrontiert ist, werden durch die Tatsache verschärft, dass die Herrschaft der _PYD_ - mit der möglichen Ausnahme einiger mehrheitlich kurdischer Gebiete, in denen das Projekt der kurdischen Selbstbestimmung bereits vor 2012 eine gewisse Popularität genossen haben mag - von vielen anderen als etwas wahrgenommen wird, was von außen als Top-Down-Modell aufgezwungen wurde.

Perspektiven

Nach dem Zerfall des Islamischen Staates um 2017-2018 wird in Rojava die größte Gefahr in einer türkischen Invasion gesehen. Der türkische Staat hält mithilfe der „_Freien Syrischen Armee_“ - die sich mittlerweile in „_Syrische Nationalarmee_“ umbenannt hat - inzwischen mehr als 8.000 Quadratkilometer in Nordsyrien besetzt, darunter auch die Stadt Afrin.(9) Dort soll es auch ein Netzwerk dezentraler lokaler Räte geben, die jedoch mit der von der Türkei unterstützten syrischen Übergangsregierung in Azaz zusammenarbeiten. Die Türkei betrachtet die _PYD_ als Bedrohung für ihre nationale Sicherheit und hat deshalb die USA dazu aufgefordert, ihre Unterstützung für die kurdische Organisation einzustellen. Die USA fürchten ihrerseits eine mögliche Neuordnung in der Region zwischen der Türkei, dem Assad-Regime und Russland, das dieses unterstützt. Berichten zufolge beginnen sich innerhalb der _SDF/PYD_ selbst Risse zu bilden, wobei eine Fraktion um Mazloum Abdi weiterhin auf den Schutz Washingtons setzt, während eine andere Fraktion um Aldar Khalil in Richtung Damaskus schielt, eine Option, die angeblich auch von der PKK bevorzugt wird.(10) Das Dilemma, mit welcher imperialistischen Fraktion man sich verbünden soll, ist nicht neu, es spaltet die kurdische nationalistische Bewegung seit Jahrzehnten.(11)

Das Überleben von Rojava hängt letztlich von diesem komplexen Geflecht imperialistischer Bündnisse ab. Möglicherweise aus diesem Grund hat sich die _AANES_-Administration relativ bedeckt zum Krieg in der Ukraine verhalten (der die Welt entlang der Konfliktlinie NATO versus Russland gespalten hat), um sich ihre Optionen offen zu halten. In den nächsten Monaten ist mit dem vierten Einmarsch der Türkei in Nordsyrien zu rechnen, der die Lage in der Region erneut verschärfen und weiteres Blutvergießen verursachen wird. Eines ist klar: Der kapitalistische Überbau, ob einheitlich oder föderal, ob zentralisiert oder dezentralisiert, ob fortschrittlich oder konservativ, bietet keine Lösung für die Konflikte, Spaltungen und das Elend, die durch ein krisengeschütteltes System hervorgerufen werden. Wie immer werden die ArbeiterInnenklasse und die Armen, ob nun kurdisch und nicht, den Preis dafür zahlen.

Es gibt kein besseres Morgen, wenn nicht eine echte Alternative der ArbeiterInnenklasse entsteht, die ProletarierInnen aller Ethnien über willkürliche Spaltungslinien hinweg vereint. Wo und wie das geschehen könnte, lässt sich nicht vorhersagen, aber die wirtschaftliche Lage in Rojava ist mit der seiner Nachbarn und der Weltwirtschaft insgesamt verknüpft. In der Tat könnten die Proteste gegen steigende Lebenshaltungskosten, die derzeit in der gesamten Region stattfinden, einen gemeinsamen Klassenwiderstand auslösen, wie wir ihn seit dem Arabischen Frühling nicht mehr erlebt haben. Solche Unruhen werden zwangsläufig einen Keil zwischen die _AANES_-Regierung und die Massen treiben. Und wie wir bereits gesehen haben, ist die _PYD_ trotz all ihrer Verlautbarungen hinsichtlich ihrer angeblich progressiven politischen Agenda bereit, alles zu tun, um an der Macht zu bleiben. Unter diesen Umständen steht die Entwicklung einer politischen Organisation, die die Autonomie der ArbeiterInnenklasse verteidigt, vor vielen Hindernissen, doch der Klassenkampf in Rojava schläft nicht. (Dyibas)

Anmerkungen:

Bild: Protest in Manbidsch gegen die Einberufung durch die SDF. Manbidsch stand abwechselnd unter der Kontrolle des Assad-Regimes, der FSA, des Islamischen Staates und jetzt der SDF. Unter jedem Regime hat es Proteste und sogar Streiks gegeben.

(1) So bspw. Alex de Jong, _Stalinist caterpillar into libertarian butterfly? The evolving ideology of the PKK_: https://libcom.org/article/stalinist-caterpillar-libertarian-butterfly-… Mouvement Communiste, _Rojava: the fraud of a non-existent social revolution_: https://libcom.org/article/rojava-fraud-non-existent-social-revolution

(2) Siehe u.a. unseren Text „Shades of Grey: Rojava, der Spirit of 36 und das Wolkenkuckucksheim der „Linken“ https://www.leftcom.org/de/articles/2016-01-15/shades-of-grey-rojava-de…

(3) Zwischen 2012 und 2016 wurde die Region hauptsächlich als "Rojava" bezeichnet, was auf Kurmancî "der Westen" (von Kurdistan) bedeutet, aber der Titel fiel in offiziellen Kreisen allmählich in Ungnade, da die territoriale Ausdehnung in nicht-kurdische Gebiete fortgesetzt wurde. Im Jahr 2016 wurde sie in „_Demokratische Föderation Nordsyrien_“ (DFNS) umbenannt. Die aktuelle Bezeichnung wurde 2018 vom _Demokratischen Rat Syriens_ angenommen.

(4) Ein Großteil der Informationen in den beiden folgenden Abschnitten findet sich auch in: Sinan Hatahet, _The Political Economy of the Autonomous Administration of North and East Syria_: https://cadmus.eui.eu/bitstream/handle/1814/65364/MED_WPCS_2019_16.pdf

(5) Co-operation in Mesopotamia FAQ: https://mesopotamia.coop/faqs/

(6) https://www.thenews.coop/154796/sector/mutuals/18-of-new-zealand-gdp-is…

(7) Rena Netjes & Erwin van Veen, _The YPG/PYD during the Syrian conflict_: https://www.clingendael.org/pub/2021/the-ypgpyd-during-the-syrian-confl…

(8) Die folgende Liste der Proteste in Rojava erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Weitere Informationen über die Proteste finden sich in verschiedenen Nachrichtenkanälen, die allerdings oft entweder Pro- oder Anti-Rojava eingestellt sind.

(9) Siehe u.a.: https://www.leftcom.org/de/articles/2019-10-13/der-einmarsch-der-t%c3%b…

(10) Mehmet Emin Cengiz, _The PYD-PKK Relationship Under Scrutiny_: https://blogs.eui.eu/medirections/the-pyd-pkk-relationship-under-scruti…

(11) Vgl. u.a. die Spaltung zwischen der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) und der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) im Irak