Statement der IKT zum 1. Mai 2011

Die weltweite Krise die im Finanzsektor und der sog. Realwirtschaft enorme ökonomische Verwüstungen anrichtete, hat nach wie vor fatale Auswirkungen auf das internationale Proletariat. Die Wirtschaft kommt nicht in Gang, die Arbeitslosigkeit steigt und mit ihr die Ausweitung ungesicherter Beschäftigungsverhältnisse. Die Jungen trifft es am härtesten. Viele sind dazu verdammt untätig zuhause zu sitzen, während andere sich zu Hungerlöhnen in befristeten Jobs abstrampeln müssen. Investitionen bleiben aus. Die Verwertungskrise und die sinkende Profitrate heizt die Spekulation auf Rohstoffe wie Öl aber auch Getreide weiter an, was unweigerlich die Preise von Grundnahrungsmittel in die Höhe treibt. In den unterentwickelten Ländern hat dies trotz der Brotrevolten zu einer weiteren Verarmung großer Teile der arbeitenden Bevölkerung geführt. Dort wo es sie überhaupt noch gibt, werden Sozialleistungen unablässig gekürzt.

Der Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Renten und Arbeitslosenunterstützung wird immer schwieriger. Immer mehr Arme und Besitzlose müssen unterhalb der offiziellen „Armutsgrenze“ dahinvegetieren.

Die reichen kapitalistischen Länder sind nicht mehr in der Lage den ArbeiterInnen einige Sicherheiten zu garantieren.

Löhne, Arbeitsplätze und Sozialleistungen werden unweigerlich gekürzt und abgebaut. In den weniger entwickelten Ländern trifft die Krise geographisch und zeitgleich mit einer Rebellion gegen Hunger und Armut zusammen. Eine der tragischen Auswirkungen dieser Entwicklung ist der Exodus von Hunderttausenden von Flüchtlingen die verzweifelt versuchen vor Armut, Arbeitslosigkeit und aufflackernden Bürgerkriegen zu fliehen die sich wie Strohfeuer ausbreiten. Es ist ein Migrationswelle die ProletarierInnen aus den ärmsten kapitalistischen Gegenden in die reicheren Zentren fliehen lässt, die jedoch ebenso von derselben Krise erschüttert werden, und somit kaum einen Ausweg aus der Armut eröffnen. Es ist ein Flucht mit vielen falschen Hoffnungen und Illusionen in ein neues aber sicheres Schicksal in erniedrigender Ausbeutung oftmals als Erntehelfer auf Kartoffel- und Tomatenfeldern, ohne sichere Unterkunft und unter menschenunwürdigen Bedingungen. Und das auch nur wenn alles einigermaßen „gut“ geht. Ansonsten finden viele vor dem Ende ihrer Reise ihr Grab auf dem offenen Meer. Die Krise die sich in den ersten Jahren des Millenniums entwickelte ist durch permanente Kriege, Bürgerkriege und latente innerimperialistische Konflikte gekennzeichnet. Erst in Afghanistan und im Irak, dann im Maghreb und im Mittleren Osten sowie der ganzen arabischen Halbinsel, nun im Sudan, im Tschad und der Elfenbeinküste. Das ist der Kapitalismus, die Profitmaschine, das Instrument der Ausbeutung, der Produzent von Armut und Krieg, der sich nur zum Vorteil einer herrschenden Klasse als Wirtschaftsystem am Leben erhalten kann.

Noch nie zuvor war die Losung „Proletarier aller Länder vereinigt Euch!“ so aktuell und notwendig wie in dieser Periode. Um nicht zu verhungern muss sich das Proletariat im Maghreb gegen die korrupten und diktatorischen herrschenden Klassen wehren. Die europäische ArbeiterInnenklasse muss gegen jene kämpfen, die Sozialleistungen abbauen, die Ausbeutung verschärfen und damit das Elend und die Arbeitslosigkeit der sog. „neuen Armen“ hervorbringen. Aber der Klassenkampf darf hierbei nicht stehen bleiben. Wir können uns nicht darauf begrenzen lediglich einen Diktator oder eine Regierung loszuwerden, ohne die kapitalistischen Produktionsverhältnisse grundlegend infrage zu stellen. Sie sind die Ursache für die ökonomische Krise, die die jeweiligen Regierungen verwalten wollen. Die Wut und Kampfbereitschaft muss zu einer gegenseitigen Solidarität der Arbeiterinnen auf beiden Seiten des Mittelmeers führen. Selbst wenn einige Diktatoren verjagt und ein paar Minister ausgetauscht werden, bleibt immer noch die Krise und mit ihr die imperialistischen Spannungen. Egal ob nun in Washington oder in Peking – die Arbeiterinnen müssen sich gegen die falsche „Demokratie“ und den falschen „Kommunismus“ zur Wehr setzen. Angesichts der nicht enden wollenden Krise, der weltweiten Armut, der Zunahme von Massakern und Kriegen und der dramatischen Umweltzerstörung die das logische Resultat dieser absurden Produktionsweise ist, müssen die Kämpfe eine gemeinsame politische internationale Dimension mit einer klaren antikapitalistischen Stoßrichtung annehmen. Auch wenn dies eine absolute Notwendigkeit für die Wiederbelebung des Kampfes ist, ist es für sich genommen ohne ein alternatives soziales Projekt mit einem klaren Programm und einer kohärenten Strategie und Taktik noch nicht ausreichend. Ohne eine revolutionäre Klassenpartei wird jeder Versuch der Revolte, jeder politische und soziale Kampf unweigerlich vom System absorbiert werden.

Es wäre sprichwörtlich so, dass sich alles ändert, nur damit alles beim Alten bleibt.

Angesichts erniedrigender Ausbeutungsverhältnisse macht es keinen Sinn den 1. Mai als „Tag der Arbeit“ abzufeiern. Der 1. Mai muss wieder zum Ausgangspunkt für die Wiederaufnahme des Klassenkampfes und die Abschaffung der Lohnarbeit werden!