Statement des IBRP zum 1. Mai 2009

Es ist ihre Krise!

Der diesjährige Erste Mai steht im Zeichen einer dramatischen Krise für die Arbeiterklasse.

Innerhalb von nur drei Monaten haben weltweit 50 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verloren. In den USA sind 32, 2 Millionen Menschen, d.h. mehr als 10% der Bevölkerung, auf den Erhalt von Lebensmittelkarten angewiesen. Dies ist nicht einfach nur eine weitere Krise des deregulierten Kapitalismus, sondern die tiefste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie ist in der Finanzsphäre ausgebrochen und hat nun überwältigende Auswirkungen auf die sog. „Realwirtschaft“, wo sie auch praktisch ihre Wurzeln hat. Faktisch haben die Kapitalisten während der letzten 30 Jahre auf zwei Wegen versucht dem tendenziellen Fall der Profitrate zu begegnen:

Auf der einen Seite haben sie sich massiv der Finanzspekulation zugewandt - nicht nur um Geld zu machen, sondern auch von der absurden Hoffnung getrieben, das Gespenst der Krise vertreiben zu können indem man statt der Produktion konkreter Waren in die Finanztrickkiste greift. Auf der anderen Seite haben sie die Ausbeutung der Arbeiterklasse extrem verschärft. Das weltweite Proletariat wurde einem Unterbietungswettbewerb ausgesetzt, der auch jene hoch qualifizierten Segmente der Klasse erfasst hat, die einstmals glaubten von den schlimmsten Angriffen des Kapitalismus verschont zu bleiben.

Opfer und Verzicht werden keine Arbeitsplätze retten

Nun werden auch in den kapitalistischen Metropolen Arbeitsplätze verlagert oder abgebaut, Löhne gekürzt und die Arbeitszeit verlängert. Dort wo sie bisher existierten werden die sozialen Sicherungssysteme ausgeplündert. Nirgendwo gibt es mehr eine Arbeitsplatzgarantie. Die Arbeitsverhältnisse werden dereguliert, um die Arbeiterklasse in dieser auf Konkurrenz basierenden Gesellschaft in noch stärkerem Maße dem Streben nach Profit zu unterwerfen. Doch dies wird die unvermeidlichen und dramatischen Auswirkungen der Krise weder abmildern noch verhindern. Millionen von Menschen haben bereits ihr Haus oder ihre Wohnung verloren. Weitere sind in Gefahr obdachlos zu werden. Unter dem Druck der um sich greifenden Arbeitslosigkeit müssen Millionen Menschen gegen ihren Willen in illegalen oder prekären Teilzeitjobs arbeiten. Das dramatische Sinken des Lohnniveaus wird von einschneidenden Kürzungen der Sozialleistungen begleitet. Hunger oder die Angst nicht mehr bis zum Ende des Monats überleben zu können sind längst nicht mehr „nur“ Probleme der sog. „Entwicklungsländer“. Während die Regierungen den Unternehmen und Konzernen Mengen an Geld in den Rachen schmeißen, werden die Arbeiter und armen Schichten der Gesellschaft nur mit den minimalsten Brotkrumen abgespeist, die notwendig sind um einen Ausbruch des proletarischen Klassenkampfes zu verhindern. Dieser ist bis heute ausgeblieben.

Gewerkschaften und Reformisten gegen die Arbeiterklasse

Die einst starken Bollwerke der Arbeiterklasse sind durch die harten Angriffe der letzten Jahre grundlegend geschliffen worden. Durch die hartnäckige ideologische Kampagne nach der es keine Alternative zum Kapitalismus gäbe, wurden viele Arbeiter desorientiert. In den Metropolen wurden sie während der Jahrzehnte des Konsumismus eingenebelt und letztendlich von Gewerkschaften im Sinne der Bosse betäubt. Als Folge dessen hat es, von einigen Ausnahmen abgesehen, keine adäquate Reaktion der Arbeiterklasse auf die Angriffe gegeben. Obwohl sie vorgeben eine Alternative zu sein hat sich die Unfähigkeit der Gewerkschaften die Lebensbedingungen der Arbeiter zu verbessern mehr als bestätigt. Die Gewerkschaften setzten den Angriffen der Bosse und Regierungen nicht einmal Widerstand entgegen weil sie die Spielregeln des Klassengegners in letzter Konsequenz akzeptieren. Das gleiche trifft auf das gesamte Spektrum des radikalen Reformismus innerhalb und außerhalb der Parlamente zu, sei es nun Socialist Worker oder Respect in England, die „Links“partei in Deutschland oder Rifondazione Comunista in Italien ...

Wir müssen auf unsere eigenen Organisationsformen vertrauen!

Die Krise unterstreicht einmal mehr dass jede/r Arbeiter/in der/die sich gegen die Angriffe des Kapitalismus verteidigen will, den Kampf von unten aufnehmen muss. Wir können und dürfen nicht auf die Gewerkschaften vertrauen, die die Bosse und ihren Staat verteidigen. Wir müssen die überall erlassenen Anti-Streikgesetzte und die künstlichen Trennungen in Sektoren, Nationalitäten und Regionen durchbrechen und unsere eigenen autonomen Organe des direkten Klassenkampfes gegen unseren wirklichen Feind entwickeln: die Kapitalisten und ihre Verteidiger.

Dies ist ein erster notweniger aber noch nicht ausreichender Schritt. Der nächste besteht darin, dass solche Kämpfe den Aufbau einer revolutionären Organisation ermöglichen, die die Arbeiterklasse politisch vereinigt und eine klare Perspektive zum Sturz des Kapitalismus entwickelt. Solch eine internationale Partei wird ein notwendiges politisches Instrument sein, um den Kapitalismus mit samt seinem ganzen Elend zu überwinden. Sei es nun die zunehmende Umweltzerstörung, die imperialistischen Kriege die sich schwerlich durch Gipfeltreffen der Großmächte verhindern lassen, oder wachsende Armut und soziale Barbarei - all diese Probleme sind Bestandteil des Kapitalismus der auf den Müllhaufen der Geschichte befördert gehört.